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...der Unterschied im Unterschied

Polit-Barometer


Gast

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Zum Thema Volksbefragung:

Also ich bin gegen eine Volksbefragung, weil ich denke die Menschen sind nicht reif für so etwas. Erstmal muss man sehen dass sich die Politiker meist tage lang nur mit einer einfachen Fragen beschäftigen, oder auch mal einige Monate wenn es was wichtigeres ist. Ich denke diese Zeit kann man sich wenn man normale Arbeit hat nicht leisten. Daher sind die Entscheidungen der Politker meist shcon will überlegter. Ausserdem denke ich, dass ishc die menschen viel zu sehr von unwichtigen sachen beeinflußen lassen. Viele Frauen wählen einfach den Bundeskanzler der besser aussieht, und so weiter. Ich dneke dass bei volksentscheid ´nicht wikrlich die sinnvollen und richtigen entscheidungen getroffen werden können.

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Hallo, miteinander

Traurig, aber wahr, denn viele Wähler(bzw. Innen ;)) scheinen mehr nach dem Auftreten und dem Sexappeal(oder was auch immer) eines Kandidaten zu gehen.

Aber mal was Anderes. Stellt sich doch der ehemalige Minister(der kost uns also auch eine Latte Geld weil er mal Minister war-ist jetzt kein Neid, sondern nur Unverständnis), ehemalige SPD-General und jetzige Fraktionschef der SPD im Bundestag hin und macht Hoffnung drauf, daß es noch mehr Abgaben und Steuern geben soll. Zeitlich befristet, aber noch mehr. Ha, ich lach mich tot, der Soli sollte auch zeitlich befristet sein. Und was ist? Wir zahlen ihn immer noch. Die Wirtschaft wird sich bedanken. Steuererhöhungen in einer Rezessionsphase anzukündigen ist das absolute Gift für die Konjunktur. Genau das Gegenteil wird auf´s Tapet gebracht. Der Endverbraucher soll mehr für den Staat opfern als den Konsum anzukurbeln. Mehr Abgaben in wirtschaftlich guten Zeiten sind absolut legitim, aber dem Bürger vorzuschlagen, in miesen Zeiten nicht zu konsumieren, ist das Falscheste, was man empfehlen kann. Naja, ist halt´n Sozi, der von Wirtschaft nur soviel weiß, daß man da was saufen kann :D

Gruß, Reinhold, and so it begins

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Andere Staaten (USA, Schweden) haben einen klugen Schachzug gewählt um die angeschlagene Konjunktur anzukurbeln: Einkommenssteuer gesenkt und Mehrwertsteuer etwas erhöht. Die Rechnung ging auf: Die Leute hatten mehr Geld in der Tasche und kauften auch mehr - ergo gab es einen Konjunkturaufschwung und zufriedenere Bürger! Aber deutsche Politiker sind für ein solches Vorgehen einfach nicht risikobereit genug; die haben ihr Schäfchen ja im Trockenen...

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Eine Volksbefragung macht für mich keinen Sinn. Würde man jedes Mal eine Volksbefragung ankurbeln, wenn den Leuten irgendetwas nicht passt, dann würde die Regierung sonst nichts mehr machen als ständig neu gewählt zu werden (irgendwer meckert doch immer). Das hat nix mit „Wahllokale dichtmachen“ zu tun. Ein Wahl gilt für 4 Jahre, so steht es im Grundgesetz und unsere Regierung wurde völlig legal für eben diese 4 Jahre gewählt.

Wir haben diese Regierung und damit muss man sich für die nächsten 4 Jahre abfinden, ob man will oder nicht. Fragwürdige Gründe den einen oder den anderen zu wählen gab es schon immer, nicht erst seit Schröder. Dass ist nun mal so. Wenn jemand einen Typen wählt, weil ihm seine Nase so toll gefällt, dann ist dass sein gutes Recht.

Zum Thema „Wahlbetrug“. Dass das die Opposition der Regierung vorwirft ist doch immer schon so, oder ? Das hätten die SPD der CDU genau so vorgeworfen.

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@Jarok: Diesen Sachverhalt habe ich in an anderer Stelle schon erörtert. Es ist eine Menge an Sachverstand nötig um zu erkennen, wie ein Volkswirtschaft funktioniert. Und wenn man meint, man hat das Rätsel entschlüsselt tauchen wieder neue Probleme auf.

Zum Thema Wahlen abschaffen: Wäre die enizig gute Möglichkeiten. Oder man legt alle Wahltermine zusammen (Landtag und Bundestag). Denn durch die Gefälligkeitspolitik (jeder wählt nur den, der ihm am meisten Geld verspricht) fahren wir immer mehr in den Schuldenstaat und es werden Projekte realisiert, die nicht nötig sind, woraus folgt, dass das GEld in schlechten Zeiten fehlt.

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Wenn jedoch jedes Jahr zwei Wahltermine sind verspricht man den Bürger jedesmal was, die Politiker versprechen was, dass sie unmöglich halten können und alle denken nur noch an die nächste Wahl, die in ein paar Wochen kommt. (Momentan)

In Amerika wechselt nach zwei Jahren die Hälfte der Sitze im Repräsentatenhaus. Was in den letzten 160 Jahren dazu führte, dass der Präsident zwei JAhre lang machtlos wurde, da seine Partei nicht mehr die MEhrheit in beiden Häusern hatte. Stichwort "Lame Duck". Bush war der erste, dem es gelang die Mehrheit zu holen (Und da rege sich einer auf, dass man mit Krieg Wahlkampf macht).

Legt man dagegen alle Wahltermine zusammen sind die Positionen für die nächsten vier Jahre geklärt und dann is ruh.

Die Regierung bringt Gesetze durch und der Staat steckt nicht im Reformstau fest (Ich möchte daran erinnern, dass jeder von usn mit etwas politischer Initiative und weniger parteischacherei dies ändern kann).

Ob dies bei der jetzigen Wahl so gekommen wäre weiß ich nicht, da die SPD im Westen deutlich an Zuspruch verloren hat und die Stimmenverteilung für die Oststaaten im BRat nicht so stark sind (bsp aus dem Bundestag: NRW allein schickt soviel Abgeordnete in den BTag wie der ganze OSten zusammen).

Alle Systeme haben ihre Vor und NAchteile.

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MIt 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat.

Vielleicht reicht auch eine einfache Änderung der Wahlgesetze.

Gegenfrage: Sind die Partein jetzt kontrolliert? Ich denke ja. Vor allem durch Lobby, Gewerkschaften, Medien etc.

Das mit "dann können sie keinen wirklichen Scheiß bauen, da die nächsten Wahlen nicht so weit weg sind" versteh ich nicht so recht, wenn du da nochmals die Güte hättest deinen Gedankengang näher zu eräutern.

Noch was zu Volksbefragungen: Bringt nichts. Erstens sind die Bürger nicht in der lage, solche Gesetze zu formulieren, da die meisten keine Ahnung haben, was Änderungen bewirken könnten! Außerdem sind solche Begehren meistens nur bei kurzfristigen Meinungsänderungen gewünscht. Die sind aber selten realitätsnah und umsetzbar. Außerdem haben wir unsre Politiker gewählt, damit sie das für uns machen.

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  • Hallo Gast - Aufgrund des vielen Spams müssen leider ein paar Fragen beantwortet werden.

    Bitte der Reihe nach durchführen, sonst kann das Captcha nicht erfolgreich abgeschlossen werden...
    Schritt 1: Wenn Picard ein Captain ist, sollte hier ein Haken rein...
    Schritt 2: und wenn es in der Nacht nicht hell ist, sollte hier der Haken raus!
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