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...du darfst!

Simbabwe


kurn

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Wer sich für Politik interessiert verfolg sicherlich die jüngsten Entwicklungen in Simbabwe. Da wird eine Wahl einfach nicht anerkannt, weil die Menschen tatsächlich nicht für den Diktator stimmen wollten der das Land in den Ruin getrieben hat. Also wird einfach eine neue Wahl angesetzt, die Opposition mit Gewalt vertrieben und schon ist Robert Mugabe wieder im Amt.

Jeder der nicht für Mugabe stimmen wollte wurde von umherziehenden Milizen verprügelt, es gab ein paar Tote und Kinder bekamen die Beine gebrochen. Für afrikanische Verhältnisse ist das eigentlich recht harmlos, da hier anderenorts ja meist vergewaltigt, getötet und verstümmelt wird.

Natürlich verurteilt so ziemlich jedes westliche Land und die UN diese Vorgehen aber man muss sich fragen ob dass alles sein kann. Gordon Brown hat meiner Meinung nach berechtigt darauf hingewiesen, dass die Afrikanischen Staaten das vielleicht unter sich klären sollten. Aber die Geschichte hat schon oft gezeigt, dass die Bewohner dieses Kontinents bis heute keinerlei Probleme haben, sich gegenseitig alle möglichen Gräueltaten anzutun. Also ist hier nichts zu erwarten.

Nun ist die Frage was man tun soll. Sollte die UN Soldaten schicken? Gibt es noch politische Mittel die man hier einsetzen könnte? Oder sollte man sich einfach heraushalten? (wäre das der Star Trek Ansatz?)

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Es wird meines Erachtens nichts geschehen. Die Afrikanische Union wird sich still verhalten, da die Regierungschefs anderer Staaten ebenfalls nicht durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen sind.

Sanktionen treffen meiner Meinung nach in erster Linie nur die Bevölkerung und nicht die Staatsführung, werden dadurch wirkungsvoll.

Der Einsatz von Streitkräften, selbst im Rahmen von Friedenstruppen, wird zwar vehement gefordert, aber denke nicht, dass bei konkreteren Ideen noch viele Staaten mitziehen würden. Gerade an der deutschen Diskussion über die Beteiligung in Afghanistan sieht man, dass die Bevölkerung scheinbar nicht die Dauerhaftigkeit eines Einsatzes erkennt. Mit einem einfachen Einmarschieren, Wahlen abhalten und Abzug im Anschluss ist es nicht getan. Jeder Einsatz von Friedenstruppen wird Jahrzehnte dauern (siehe Balkan) und dazu sind die meisten Wähler nicht bereit. Hier hat meines Erachtens der deutsche Einsatz im Kongo ein falsches Bild geprägt.

Was wird also geschehen? Wie bereits gesagt: nichts, denn außer einem Militäreinsatz bleibt kaum eine effektive Methode, um Robert Mugabe die Stirn zu zeigen und ein weiteres Schlachtfeld können sich die drei Staaten, die am ehesten zu einem solchen Einsatz in der Lage wären (USA, Großbritannien, Frankreich) nicht leisten.

Oder sollte man sich einfach heraushalten? (wäre das der Star Trek Ansatz?)

Der Ansatz von Star Trek liegt einem klassischen Verständnis des Völkerrechts zugrunde. Die Souveränität wurde und wird noch von vielen als höchster Wert erachtet. Derzeit findet in der Politik und Politikwissenschaft jedoch die Diskussion statt, ob es eine humanitäre Intervention (wie im Kosovo) geben darf, um Völkermord und Verbrechen zu verhindern. Verständlicherweise sperren sich vor allem Russland und China gegen diese neue Interpretation. Auch stellt sich die Frage, wer eigentlich definiert, was Verbrechen sind und was nicht.

Egal wie man sich entscheidet, es wird wohl falsch sein. Es gibt in der realen Welt kein klar zu erkennendes Richtig und Falsch, kein Gut und Böse. Der Alltag liegt leider irgendwo dazwischen.

Bearbeitet von Werewolf
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Es gibt ja viele Theorien warum die Afrikanischen Staaten vom Entwicklungsstand her soweit hinter den sog. westlichen Ländern (Europa, Nordamerika etc) stehen. Oft hört man die These dass die Kolonialisierung und somit eben die Industrienationen daran Schuld haben. Das mag zu Teil stimmen, aber ich denke am Beispielt Simbabwe sieht man gut dass es zu einem großen Teil auch an den afrikanischen Ländern selbst liegt.

Ich bin schon länger der Auffassung, dass die Entwicklungshilfe wie sie momentan betrieben wird zum größten Teil völlig sinnlos ist und sogar gegen eine echte Weiterentwicklung dieser Länder ist. Die Hilfsgüter erreichen selten die wirklich Bedürftigen sondern werden leider viel zu oft von den Regierenden eingesackt und als Druckmittel oder zum Kauf von Waffen genutzt.

Deshalb würde ein militärisches Einschreiten in Simbabwe wahrscheinlich sehr wenig bewirken. Hier muss wohl in Afrika selbst etwas passieren. Wie oder wo das passieren soll weiß ich auch nicht.

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