Der ultimative Polit Thread

[TheOssi]

Interessant finde ich auch, dass die FDP sich hinstellt und doch tatsächlich von sich gibt, dass ihr mieses Ergebnis und der "Rausschmiss" aus RLPs Landtag nur an Japan und Lybien liegt und auf gar keinen Fall etwas mit der eigenen Politik zu tun haben kann.

Wie verblendet muss man denn sein, um so wtas von sich zu geben?! Wenn man Politik macht, welche die Großen begünstig und die Kleinen belastet, dann darf man sich in einem Land, in dem es wesentlich mehr Kleine als Große gibt doch nicht wundern, wenn man die Retourkutsche bekommt!

Ich finde es ist ein klares Zeichen, auch (oder vor allem, da bin ich mir noch nicht sicher) in Richtung unserer Budnesregierung, dass das Volk unzufrieden ist. Ich finde es schade, dass die FDP nicht auch in BW aus dem Landtag gewählt wurde, wobei die andere Seite der medallie natürlich ist, dass die Manigfaltigkeit einer Regierung deutlich abnimmt, je weniger Parteien in ihr vertreten sind.

[naturalborntrekie]

Jau, Japan und Lybien wurden irgendwie von allen Verlieren als Hauptgrund für ihre Wahlkampfschlappen genannt. Es wären zu viele "emotionale" Entscheidungen an der Urne getroffen worden. Ja HALLO?? Habt ihr nicht so bisher immer die Wahlen gewonnen? Wenn man rein objektiv hätte wählen müssen, dann hätte es sicher kaum eine der 5 großen Parteien über die 5% Hürde geschafft.

In meinen Augen ist das Problem der Parteien - egal welche - das sie glauben, nur weil man sie einmal an die Macht gewählt hat, dass sie dann auch ein unbefristetes Anrecht auf's Regieren hätten. Für viele scheint es noch nicht klar zu sein das man sich das Wählervertrauen täglich erarbeiten muss...

[MrPicard]

Ich bin zum ersten Mal richtig stolz auf meine Baden-Württemberger (ja, auch die Schwaben mal *g*)! Reife Leistung, die CDU/FDP Bonzen aus der Regierungsverantwortung zu "entlassen" UND gleich noch die Sensation hinzukriegen, wohl den ersten grünen Ministerpräsidenten in Deutschland zu küren!

Sich jetzt aber - wie die Wahlverlierer - hinzustellen und mit dem Finger auf ein so tragisches Ereignis wie Japan zu zeigen und zu sagen "das ist schuld" muß nun wirklich überhaupt nicht sein. Es ist sicherlich unbestritten, daß Japan damit ZU TUN hat, daß die Grünen ein derart sensationelles Ergebnis eingefahren haben, aber man kann es jetzt nicht allein mit Japan begründen.

Stefan Mappus wollte sich unbedingt in den Vordergrund drängen als Gesicht der CDU (obwohl man ihn - außer den Leuten in seinem Wahlkreis in Pforzheim - ja nicht direkt wählen konnte, es wird immer amerikanischer hier, nur leider haben wir nicht das amerikanische Wahlsystem, womit das alles irgendwie am Ziel vorbeirrauscht). Okay, dann mußte er sich aber auch daran messen lassen, was er alles verbockt hat. EnBW-Deal, Laufzeitenverlängerung und natürlich, das Unwort, Stuttgart 21. Wer seine Polizei mit Wasserwerfern auf unbewaffnete Demonstranten losgehen läßt und seine Minister am Ende noch höhnen läßt, die Leute seien selbst schuld, was stellen sie sich auch in den Weg, der verdient es nicht besser, aus dem Amt gekegelt zu werden, und zwar saftig. Von mir aus hätte das Ergebnis ruhig noch eindeutiger werden können, aber dafür ist die SPD zu schwach bei uns und auch generell momentan. Aber gut. Dafür sind sie jetzt Juniorpartner der Grünen, das ist doch auch was. (Wenn sie nicht noch umkippen und einen auf Verweigerer machen wenns darum geht, Kretschmann zum Ministerpräsidenten zu wählen, wer weiß, sowas kann ja immer wieder mal passieren.)

Ich bin jedenfalls sehr glücklich und ärgere mich jetzt, nicht auf die Wahlparty der Grünen am Sonntag gegangen zu sein, zu der ich eingeladen worden war... grml... *g* Ich habe mir die Wahlkreise und die Stimmen mal genauer angesehen - die Grünen haben ihre Stimmen-Anteile in den meisten Kreisen mindestens verdoppelt, das muß man sich mal vorstellen. Sehr schön finde ich auch die hohe Wahlbeteiligung. Demokratie funktioniert also doch.

Oh und - FDP? Wer ist eigentlich die FDP?

[CptJones]

(Wenn sie nicht noch umkippen und einen auf Verweigerer machen wenns darum geht, Kretschmann zum Ministerpräsidenten zu wählen, wer weiß, sowas kann ja immer wieder mal passieren.)

Ich sage nur Schröder Syndrom^^.

Stefan Mappus wollte sich unbedingt in den Vordergrund drängen als Gesicht der CDU (obwohl man ihn - außer den Leuten in seinem Wahlkreis in Pforzheim - ja nicht direkt wählen konnte, es wird immer amerikanischer hier, nur leider haben wir nicht das amerikanische Wahlsystem, womit das alles irgendwie am Ziel vorbeirrauscht). Okay, dann mußte er sich aber auch daran messen lassen, was er alles verbockt hat. EnBW-Deal, Laufzeitenverlängerung und natürlich, das Unwort, Stuttgart 21. Wer seine Polizei mit Wasserwerfern auf unbewaffnete Demonstranten losgehen läßt und seine Minister am Ende noch höhnen läßt, die Leute seien selbst schuld, was stellen sie sich auch in den Weg, der verdient es nicht besser, aus dem Amt gekegelt zu werden, und zwar saftig.

So sehe ich das auch. Ich könnte wetten, wäre Mappus lange vorher abgetreten und die CSDU mit einer neuen Personalie angetreten ( jemand der noch einen Funken Glaubwürdigkeit in sich trägt ) so wäre die Wahl vermutlich anders gelaufen, oder auch nicht.

Wie dem auch sei, die Wahlsieger werden sich ebenfalls der Realität stellen müssen. Denn eines sollten sich auch die Grünen und die SPD gewiss sein. Die neue Wutbürger Mentalität, die bei Stuttgart 21 so richtig zu Tage getreten ist, kann sich auch sehr schnell gegen die Wahlsieger richten.

Wie das wäre, würde dieser Ausgang einer Wahl in Bayern passieren oO ^^.

[MrPicard]

Natürlich wird Grün-Rot auch Enttäuschung hervorrufen, das sehe ich natürlich auch kommen. Stellt sich nur die Frage, bis zu welchem Grad. Man kann es nie allen recht machen.

Ihren ersten Erfolg haben sie ja schonmal zu verbuchen, und das, obwohl sie noch nichtmal eine Koalition gebildet haben: Es gibt nen Baustop für Stuttgart 21.

[DocSommer]

Die Grünen werden jenseits S21 und deren Atompolitik wohl mit fast allen restlichen, programmatischen Punkten beim Volk anecken dürfen. Es heißt, man möchte das Volk auf jeden Fall mehr in Entscheidungen einbeziehen, doch wenn der Souverän zu viele Punkte kippt (Volksentscheide..) wird auch die Frage im Raum stehen, ob das die richtige Politik ist.

[MrPicard]

Es kommt drauf an - man kann die Grünen in anderen Bundesländern nicht mit denen hier in Ba-Wü vergleichen. Sie sind - für Grüne zumindest - doch noch etwas konservativ angehaucht (sonst hätten sie hier ja auch nicht so viele Wähler der CDU gewonnen). Kretschmann selbst ist ja auch ziemlich konservativ. Insofern besteht durchaus eine gute Chance, daß manches von dem, was sie so vorhaben, doch begrüßt wird. Natürlich nicht von (meist älteren) ultrakonservativen CDU-Wählern, für die berufstätige Mütter Ausgeburten des Teufels sind, aber die bekommt wohl ohnehin keiner mehr umgestimmt...

[DocSommer]

Na ja, in Hamburg haben die Grünen mit der Schulreform eine Bruchlandung hingelegt - die Grünen in BaWü haben sich dort ähnliche Vorhaben für das dortige Schulsystem ins Programm geschrieben, dazu kommen noch weitere, "schwierig" zu vermittelnde Vorhaben, wie z.B. die Einführung einer Maut. Auch Sicht der Partei sind das zentrale Anliegen - aus Sicht vieler Wähler befinden sich diese Punkte vermutlich noch gar nicht im Blickfeld.

Mich erinnerst das ein wenig an den Obama Hype - die Grünen als "Hoffnungsträger", die uns auf dem Papier einen schnellen Atomausstieg und was weiß ich für Perspektiven versprechen. So eine Fassade ist langfristig schwer aufrecht zu erhalten.

[MrPicard]

Ja, das stimmt natürlich - mit einer Maut gewinnen die Grünen auch hier keinen Blumentopf. Gar keine Frage, wos ans liebste geht, was der Deutsche hat - sein Auto - hört der Spaß auf. Das weiß aber hoffentlich auch Herr Kretschmann. *g*

Wie es mit dem Thema Bildung aussieht... ich bin mir nicht sicher. Die CDU hat hier schon so viel verbockt zum Thema Schulpolitik (ich sag nur das unsägliche verkürzte Gymnasium oder die Einführung von Französisch als Pflichtfach entlang der Rheinschiene - wenigstens das scheiterte am Widerstand der Eltern, die damit drohten ihre Kinder auf andere Schulen zu schicken wo sie wenigstens entweder Wahlfreiheit haben oder Englisch als Pflichtfach, oder, noch ein Beispiel, die wunderbar "sozialen" Studiengebühren), daß die Grünen eigentlich nicht mehr viel verkehrt machen können.

Die Einführung dieser "Gemeinschaftsschule" ist übrigens eher als ZUSATZ zu sehen, die soll die anderen Schularten (Hauptschulen an sich hat die CDU hier in Baden-Württemberg übrigens auch schon zum Großteil abgeschafft und in "Werkrealschulen" verwandelt) nicht ersetzen, sondern ergänzen bzw. das Genehmigungsverfahren erleichtern. Die CDU hat bisher sämtliche Anträge auf die Gründung solcher Schulen rigoros blockiert.

[Commodore Stewart]

Ja, das stimmt natürlich - mit einer Maut gewinnen die Grünen auch hier keinen Blumentopf. Gar keine Frage, wos ans liebste geht, was der Deutsche hat - sein Auto - hört der Spaß auf. Das weiß aber hoffentlich auch Herr Kretschmann. *g*

Wie es mit dem Thema Bildung aussieht... ich bin mir nicht sicher. Die CDU hat hier schon so viel verbockt zum Thema Schulpolitik (ich sag nur das unsägliche verkürzte Gymnasium oder die Einführung von Französisch als Pflichtfach entlang der Rheinschiene - wenigstens das scheiterte am Widerstand der Eltern, die damit drohten ihre Kinder auf andere Schulen zu schicken wo sie wenigstens entweder Wahlfreiheit haben oder Englisch als Pflichtfach, oder, noch ein Beispiel, die wunderbar "sozialen" Studiengebühren), daß die Grünen eigentlich nicht mehr viel verkehrt machen können.

Die Einführung dieser "Gemeinschaftsschule" ist übrigens eher als ZUSATZ zu sehen, die soll die anderen Schularten (Hauptschulen an sich hat die CDU hier in Baden-Württemberg übrigens auch schon zum Großteil abgeschafft und in "Werkrealschulen" verwandelt) nicht ersetzen, sondern ergänzen bzw. das Genehmigungsverfahren erleichtern. Die CDU hat bisher sämtliche Anträge auf die Gründung solcher Schulen rigoros blockiert.

Ich denke die Grünen werden sich jetzt als Regierungsleitung erst einmal beweisen müssen.

Sie müssen zeigen, dass was sie sie als Opposition und alternative Partei immer geprädigt haben auch umsetzen können. Und das wird sie direkt auch ein Stück weit die Realität einholen. Wenn sie Erfolge erzielen, dann Mittelfristig, es seidenn es werden Dinge übers Knie gebrochen, halbgar oder nicht volständig durch dacht. Mal sehen.

Selbst beim Thema "Maut" halte ich eine gänzliche Ablehnung durch das Volk für fraglich. Eine Maut hätte den Vorteil, dass endlich auch die Bezahlen, die das Straßennetz benutzen, ohne KFZ Steuer zu zahlen. Wenn man auf der Einen Seite eine Maut erhebt und auf der anderen Seite die KFZ Steuer entsprechend reduziert oder gar abschafft, dann halte ich das für einen gangbaren Weg.

Es gibt zwei Dinge die dem "abhängigen" Autofahrer Sorgen bereiten. (Abhängig in dem Sinne, dass er das Auto braucht um möbil zu bleiben. Für die arbeit, den Einkau etc.)

1. Individuual Verkehr muss bezahlbar bleiben

2. Auch ein Alternativer muss erkennen, dass der Verkehr in einer Großstadt, wie München oder Stuttgart nicht mit dem Verkehr auf dem Land vergkleichbar ist. Fahren in der Stadt alle 3 Minuten S-Bahnen so sind es auf dem Land Busse, die bestenfalls im Stundentakt verkehren. Wenn ich Flexibilität vom Arbeitnehmer haben will, muss ich dafür sorgen, dass der Individualverkehr stattfindet. Anders kann es nicht laufen. Er ist Teil unserer Gesellschaft, Teil unserer Wirtschaft. Das kann man nicht ignorieren, es seidenn ma will eine Landflucht und Megacitys.

Die Grünen müssen sich nun beweisen, jetzt mehr denn je und ich bin sicher sie werden nicht alles halten könnenwas sie versprochen haben und damit wird ihr jetziger Aufschwung auch wieder relativiert.

Bearbeitet 31. März 2011 von Commodore Stewart

[DocSommer]

Selbst beim Thema "Maut" halte ich eine gänzliche Ablehnung durch das Volk für fraglich. Eine Maut hätte den Vorteil, dass endlich auch die Bezahlen, die das Straßennetz benutzen, ohne KFZ Steuer zu zahlen. Wenn man auf der Einen Seite eine Maut erhebt und auf der anderen Seite die KFZ Steuer entsprechend reduziert oder gar abschafft, dann halte ich das für einen gangbaren Weg.

Ich denke die Maut Idee endet im Prinzip "rechte Tasche/linke Tasche" und generiert einen erheblichen, verwaltungstechnischen Mehraufwand für die Behörden und natürlich auch den "Betroffenden". Ein Mautsystem das eine gerechtere Kostenverteilung verspricht benötigt eine Infrastruktur, wie sie für den LKW Verkehr errichtet wurde. Diese könnte im Idealfall tatsächlich die Kosten so verteilen, dass Vielfahrer mehr zahlen als Wenigfahrer, was auf den ersten Blick Sinn macht. Doch diese Idee kränkelt zugleich an allen Ecken:

- Immense Kosten für die Errichtung eines solchen, präzisen Systemes

- Soziale Ungerechtigkeit für z.B. Berufspendler etc. erfordert wieder Ausnahme bzw. Rückvergütungsregelungen = noch mehr Verwaltungsaufwand

- Wie du schon sagst kann man auch nicht Ballungszentren und ländliche Gegenden in den gleichen Topf werden

Eine unter realistischen Bedingungen einigermaßen faire Kostenverteilung kannst du eigentlich nur über die Kraftstoffsteuer erreichen, weil sich hierbei wesentliche Punkte von selbst regulieren. Ökologisch zahlen Spritfresser oder "sportliche" Verkehrsteilnehmer damit über den Verbrauch mehr Steuern als sparsame Autos und/oder Fahrer die mit dem Gas Piano spielen, so dass hier auch ein Anreiz gegeben ist. Ökonomisch zahlt der Vielfahrer aufgrund des höheren Bedarfs mehr als Gelegenheitsfahrer.

Natürlich ist dieser simple Weg auch nicht immer gerecht, so wird es für einkommensschwache Pendler immer einen Ausgleich geben müssen, damit es nicht dazu kommt, dass der Verdienst größtenteils den Arbeitsweg finanziert.

[mrspock]

Was mich total ankotzt: Sarkozy wirbt in Tokio !!!! weiterhin für die Atomkraft!!!!!!!

Diesem kleinen Wicht würd ich am liebsten ein Endlager in seinem Garten bauen. Dann hat er eine strahlende Zukunft.

Und hier sind die Hintergründe weshalb dieser Möchtegern-Napoleon dafür wirbt: es geht wieder nur um´s eigene Geld:

http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel...stieg-ist-tabu/

Wie sangen schon die Prinzen: "Du musst ein Schwein sein auf dieser Welt".

[DocSommer]

Ich denke die Diskussionskultur in Deutschland spielt schon irgendwie eine Sonderrolle^^

Die allgemeine Stimmung in der französischen Bevölkerung bewegt sich deutlich dichter an Sarkozys Position, als an dem momentanen, deutschen Stimmungstrend. Selbst die Japaner scheinen mir (trotz der Katastrophe vor der eigenen Haustür) deutlich entspannter zu sein, als es die Deutschen momentan sind.

Auf der anderen Seite scheint mir das deutsche Gemüt auch eine kurze Halbwertszeit zu haben, so dass nach der Abschaltung der "Moratoriums Meiler" das Thema Atomkraft wieder etwas weiter in den Hintergrund des politischen und gesellschaftlichen Tagesgeschäftes treten wird.

[mrspock]

Wenn man selbst wenns vor der Haustür brennt noch entspannt ist, ist das sicherlich auch ein Art damit umzugehen. Selbst wenn man dann umkommt.

Die Atomdebatte ist übrigens keine reine deutsche Angelegenheit. Die stärkste Anti-Atomkraftbewegung war in den 80ern in Dänemark. Aus diesem Land stammt auch der berühmte Button mit der Sonne drauf. In Dänemark gibt´s auch keine AKW´s mehr.

In Japan mehren sich jetzt auch die Stimmen gegen Atomstrom.

Spanien wird auch aus der Atomkraft aussteigen.

Aber dem grossen Rest dieser Welt ist das wohl tatsächlich ziemlich wurscht.

Wie z.B. in den USA die auch in Kalifornien von einem Doppelschlag wie dem "Big One"- Erdbeben und einem Tsunami "versorgt" werden können.

Aber dass scheint allen egal zu sein.

Dafür gibt´s eine Firma (Vivos) die 20 Luxusbunker baut um sich für einen "Weltuntergang" Ende 2012 bereit zu machen. Na ja das halte ich natürlich für Käse, aber jeder scheint andere Prioritäten zu haben.

Nochmal zu Sarkozy: vor wenigen Jahren wollte er Herrn Gaddafi noch AKW´s verkaufen bzw. bauen lassen

http://www.3sat.de/page/?source=/auslandsj...9295/index.html

Bearbeitet 3. April 2011 von mrspock

[DocSommer]

Die Atomdebatte ist übrigens keine reine deutsche Angelegenheit.

Ach... ich bezog das auch eher auf die emotionale Hitzigkeit, die in Deutschland vorherrscht.

Dänemark erzeugt auch nur unwesentlich mehr regenerative Energien für den eigenen Bedarf als Deutschland es tut - trotz geringerer Einwohnerzahl und der für Windstrom günstigen, geografischen Lage. Was sich so ein kleines und verhältnismäßig wohlhabendes Land erlauben kann ist nicht unbedingt auf die BRD übertragbar. Mangels Alternativen der Brückentechnologien müssten wir bei einer sofortigen Abschaltung aller AKW entweder neue Kohle/Gaskraftwerke bauen oder auf Importe umsteuern, um überhaupt unseren Grundbedarf abzusichern, was ein wenig der Entscheidung zwischen der Pest oder der Cholera gleicht^^

[mrspock]

Kurfristig ja, aber längerfristig gesehen kann annähernd vollständig mit erneuerbare Energien der komplette Strom erzeugt werden.

Hier ist dazu auch eine Studie vom deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum:

http://www.dlr.de/desktopdefault.aspx/tabi...233_read-29598/

Die Weichen dazu sollten aber jetzt gestellt werden.

Zu den Emotionen: Nach aussen hin sind die Japaner wohl nicht so wie wir. Aber innerlich lässt die dass doch auch nicht kalt.

Der Tepco-Chef hat übrigens geweint und ist wegen Bluthochdruck in eine Klinik gekommen.

Also so unemotional sind die Japaner glaube ich nicht.

Und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie jetzt nicht versuchen andere Energieformen zur Stromgewinnung zu finden. Ich halte das sogar für den Fortbestand ihres Landes für essentiell dass sie sich früher oder später komplett von der Atomkraft verabschieden müssen.

Es klingt jetzt zynisch von mir aber ich denke so riesige Länder wie Russland oder USA stecken einen Super-Gau "leichter" weg als kleinere Länder.

Grundsätzlich bin ich aber der festen Ansicht dass niemand mehr AKW´s betreiben sollte auf der Welt.

Das Erkennen eines Irrweges ist auf jeden Fall auch ein Fortschritt.

Ich weiss es klingt wie Science Fiction aber in Planung der japanischen Raumfahrtbehörde Jaxa ist Energie von der Sonne zur Erde zu schicken. Falls das gelingt und keine "Nebenwirkungen" auftreten (wie Störungen von Flugzeugen und Vögeln die in den Strahlbereich fliegen)dann würde das dementsprechend ausgebaut werden, was allerdings noch relativ lange dauern würde. Ein erstes komplettes Kraftwerk im All wäre erst im Jahre 2030 fertig mit einer Leistung von einem mittleren Atomkraftwerk.

http://www.wiwo.de/technik-wissen/solarkra...-im-all-417665/

Das klingt alles natürlich nach Fantastereien aber irgendwann muss man beginnen.

Dezentralisierung ist sicherlich auch ein wichtiges Thema für die zukünftige Stromgewinnung.

Der renommierte Journalist Franz Alt meinte kürzlich in einer Talkshow dass sogar Japan in einigen Jahrzehnten aus erneuerbaren Energien ihren gesamten Strombedarf gewinnen könnte.

http://www.sonnenseite.com/

Bearbeitet 3. April 2011 von mrspock

[DocSommer]

Kurfristig ja, aber längerfristig gesehen kann annähernd vollständig mit erneuerbare Energien der komplette Strom erzeugt werden.

Das sollte auch in der Tat so umgesetzt werden und zum Glück nimmt Deutschland beim Ausbau der erneuerbaren Energie eine weltweite Spitzenposition ein und hat die Atomkraft offiziell als Auslaufmodell erklärt. Ein schnelleres Vorantreiben des Atomausstiegs würde ich auch begrüßen, allerdings nicht um jeden Preis (wörtlich gemeint^^).

Dezentralisierung ist sicherlich auch ein wichtiges Thema für die zukünftige Stromgewinnung.

Auf jeden Fall - dazu muss auch der Netzausbau stark vorangetrieben werden und die Länder und Kontinente untereinander stärker vernetzt werden, damit die Technologien nicht planlos über die Landstriche verteilt werden, sondern spezifische Technologien dort eingesetzt werden, wo sie den besten Wirkungsgrad abwerfen. So haben sich die ganzen Subventionen für Solarenergie in Deutschland in Bezug auf den Energieerlös kaum gerechnet (Lobbyarbeit) - in andere Ländern mit deutlich mehr Sonnentagen dürfte diese Rechnung anders ausgehen.

[Spezies 8473]

Interessanter Kommentar zum Thema.